GEMA-Tarifreform vorerst verschoben

Karikatur: Norbert ScholzVon Christiane Nevoigt

Die geplante Tarifreform der GEMA und das damit befürchtete Clubsterben ist vorläufig abgewendet. Für viele ist das ein Grund, nach vorn zu blicken.

Magnus Hecht, Vorstandsmitglied bei der LiveMusikKommision und Netzwerkverantwortlicher der Dresdner Scheune, sieht die Entwicklung rund um die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) positiv: „Die Tarifreform hätte künstlerische und gesellschaftliche Verluste für das Nachtleben der Stadt zur Folge gehabt.“

Kurz vor Weihnachten haben sich die beiden Verbände Bundesvereinigung der Musikveranstalter (BVM) und Deutscher Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) mit der GEMA auf eine Übergangslösung geeinigt: Die alten Tarife sollen noch gelten. Dafür erhöhen sich die Abgaben für alle Musikveranstalter ab Januar um fünf Prozent. Davon betroffen sind unter anderem Veranstaltungen mit Live- und Tonträgermusik in Diskotheken, Studentenclubs und auf Stadtfesten – eben alle, die keine reinen Konzerte sind. Für Clubs und Diskotheken steigen die Tarife ab April nochmal um zehn Prozent. „Dieser Kompromiss ist erstmal verträglich“, meint Hecht.

Schlechte Zeiten für Liebhaberprojekte

Begonnen hat die Debatte, als die GEMA im April 2012 eine neue Tarifreform ab 2013 ankündigte. Kleine und mittlere Clubs sollten demnach mit Vergünstigungen rechnen. Viele Clubbetreiber hätten hingegen mit einem „Gebührenanstieg von durchschnittlich 400 bis 800 Prozent, zum Teil aber auch bis 3 500 Prozent“, rechnen müssen, sagt Marco Bensen, Vorsitzender von Dehoga.

Für die Scheune als mittleren Club hätte das eine jährliche Mehrbelastung von etwa 3 000 Euro bedeutet. „Das ist keine existenzbedrohende Dimension, aber es geht hier vielmehr um die Leistbarkeit“, sagt Hecht. „Viele kleine und mittlere Clubs können gerade so überleben. Das sind Liebhaberprojekte, die sich dann unter Umständen nicht mehr lohnen würden“, sagt Hecht. In jedem Fall würde die Mehrbelastung nicht zuletzt auf die Eintritts- und Getränkepreise umgeschlagen, aber Hecht kritisiert vielmehr den Einfluss, den die GEMA mit den angestrebten Tarifen auf das Musikprogramm genommen hätte. „Es gäbe nur noch Veranstaltungen, bei denen man vorneweg hundertprozentig weiß, dass sie sich lohnen. Natürlich gibt es schon Ideen dazu, wie man GEMA-freie Abende organisieren kann. Aber momentan ist das auf Dauer kommerziell noch nicht möglich“, sagt Hecht.

Die Unzufriedenheit mit der GEMA wird bleiben, meint Hecht weiter, weil das Geld nach einem Schlüssel so verteilt wird, dass es nicht an kleine, sondern große Künstler fließt. „Anstatt große Künstler zu finanzieren, sollte die GEMA Nachwuchskünstler nicht vergessen, die ohne kleinere und mittlere Clubs undenkbar wären.“

Die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt pürft derzeit das Anliegen der GEMA, bevor dann auf Basis eines Einigungsvorschlages eine Neuregelung für das Jahr 2014 verhandelt werden kann. Die Entscheidung wird im April erwartet. Was danach folgt, ist hoffentlich eine Diskussion über die Angemessenheit der Vergütung für Künstler – das hofft Magnus Hecht.

Zur Karikatur: Für die GEMA gibt es ab diesem Jahr ein bisschen mehr.
Karikatur: Norbert Scholz

About these ads